Monthly Archives:' December 2017

Herzlichen Dank und schöne Festtage

Wenn die Natur ihr wunderbares Farbenkleid abgestreift hat, das intensive Rascheln der Blätter Vergangenheit ist und die Tage kürzer werden, beginnt die Zeit der schönen Bräuche. Und nicht nur das. Es sind die Augenblicke um Innezuhalten, zurückzuschauen und in die Zukunft zu schweifen. Für die FDP TG der Moment, um Danke zu sagen. Danken möchte die Parteileitung allen, die im Alltag für die liberalen Werte in unserer Gesellschaft einstehen, mit Respekt und Toleranz Andersdenkenden begegnen, sich für den Erhalt von schönen Traditionen einsetzen, die Zukunft mitgestalten und am Fortschritt arbeiten.

Wir wünschen Ihnen sinnliche und geruhsame Weihnachtstage sowie alles Gute Gesundheit, Glück, Erfolg und Wohlergehen im 2018.

Altersreform: Plan B der FDP wird zum Plan A

Vor fast genau drei Monaten, am 24. September 2017, haben die Schweizerinnen und Schweizer die Altersreform abgelehnt. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer neuen Reform ist unbestritten. Nun hat der zuständige Bundesrat Alain Berset endlich über das weitere Vorgehen informiert. Die inhaltliche Stossrichtung der Reform nimmt die wichtigsten Anliegen aus dem Plan B der FDP.Die Liberalen auf. Doch der skizzierte Fahrplan mit Inkrafttreten per 2021 ist zu zögerlich.

Nach dem Schiffbruch der Altersreform kündigte Bundesrat Berset an, er werde noch vor Ende des Jahres über das weitere Vorgehen entscheiden. Die skizzierte Stossrichtung der Reform zeigt erfreulicherweise ein Vorgehen in zwei separaten Vorlagen für die AHV und für das BVG auf. Doch der skizzierte Fahrplan ist zu zögerlich, denn die notwendigen Massnahmen liegen seit Langem auf dem Tisch. Die Altersvorsorge ist die wichtigste Sorge der Schweizerinnen und Schweizer. Darum fordert die FDP ein schnelleres Vorgehen, um ein Inkrafttreten der Reform per 1. Januar 2020 zu ermöglichen. Dafür nimmt sie einen höheren Sitzungsrhythmus der zuständigen Kommissionen in Kauf.

Plan B der FDP wird zum Plan A

Die FDP wird sich mit ihren Anliegen aus dem Plan B in die Debatte einbringen. Erste Priorität geniesst die AHV, deren finanzielle Lage sich rapide verschlechtert. Neben der Angleichung des Rentenalters von Frauen und Männern auf 65 fordert die FDP mehr Mittel aus der Mehrwertsteuer. Möglich wäre zudem eine zeitlich befristete Ausgleichsmassnahme für tiefere Einkommensklassen innerhalb der ersten Säule. Ziel ist eine Volksabstimmung noch in dieser Legislatur. Eine Verzögerung bei der BVG kommt für die FDP nicht infrage. Die Sozialpartner müssen jetzt beauftragt werden, die Arbeiten zur Eindämmung der systemwidrigen Umverteilung von Jung zu Alt im BVG aufzunehmen.

Vernehmlassung zum Beitragsgesetz und zur Beitragsverordnung

Die FDP Thurgau befürwortet grundsätzlich die Revision des Beitragsgesetzes. In der Stellungnahme zur Vernehmlassung schlägt die FDP.Die Liberalen Thurgau jedoch vor, zur Erhöhung der Planungssicherheit der Schulgemeinden die vorgesehenen Bandbreiten beim Normsteuerfuss und bei der Abschöpfung zu verkleinern und den Regierungsrat in die Pflicht zu nehmen, sich zum Zweck der Glättung der Beiträge der Schulgemeinden antizyklisch zu verhalten.

Detaillierte Stellungnahme:

20171219 VernehmlassungsAntwort Beitragsleistungen Schulgemeinden

 

 

 

Gemeinsinn - Danke für 660 Millionen Stunden Freiwilligenarbeit

Menschen, die ehrenamtlich arbeiten, verdienen zwar kein Geld. Aber sie verdienen grossen Dank und Respekt! Gemäss aktuellen Zahlen des Bundesamts für Statistik wurden im vergangenen Jahr 660 Millionen Stunden Freiwilligenarbeit geleistet. Dieses Engagement ist eine wichtige Stütze der Zivilgesellschaft, die es zu pflegen und unterstützen gilt. Der Gemeinsinn ist neben der Freiheit und dem Fortschritt einer der drei Werte der FDP.Die Liberalen. Gemeinsinn hält die Schweiz zusammen, denn er verbindet Kulturen, Sprachen und Regionen. Freiwilliges Engagement in Familie, Nachbarschaft, Verein und Politik stärkt die Gemeinschaft. 

Die FDP pflegt und unterstützt den Gemeinsinn

Doch Vereine, Verbände und die Politik haben vermehrt Mühe, Nachwuchs und Sponsoren zu finden. Ohne Entlohnung oder direkten Vorteil sind immer weniger bereit, etwas für die Gemeinschaft zu leisten. Durch Subventionierung droht die Abhängigkeit vom Staatstropf. Die FDP stellt sich gegen diese Entwicklung, denn den Gemeinsinn gilt es zu pflegen und zu unterstützen.

Die Frauen und Männer leisten Grossartiges. Die FDP Thurgau sagt Ursula Duewell, Thomas Pallmann (u.a. im Einsatz für den Mahlzeitendienst Frauenfeld) und allen anderen, die sich in irgendeiner Form freiwillig engagieren, von Herzen Dankeschön!

GemeinsinnFreisinn 4/2017

 

 

Mitgliederversammlung vom 22. Januar 2018 mit Konzert

Der Kanton Thurgau und unsere Partei haben Hermann Hess viel zu verdanken. Bevor der Amriswiler bei den Wahlen 2015 für die FDP TG den verlorenen Nationalratssitz zurückgewonnen hat, setzte er sich über 30 Jahre erfolgreich für die lokale und regionale Wirtschaftspolitik ein. Obwohl sich Hermann Hess als Präsident der Supporter weiterhin für die FDP TG engagieren wird, wollen wir seine grossen Verdienste an unserer Mitgliederversammlung vom Montag, 22. Januar 2018 würdigen und ihn als eidgenössischen Parlamentarier verabschieden. Es passt zum Schaffen von Hermann Hess, dass er sich dazu keine Reden wünscht, sondern seinerseits danken will. Der zurückgetretene Nationalrat wird dies auf eine ganz spezielle Art machen und gibt für uns im Kulturforum Amriswil ein exklusives Abschiedskonzert. Wir freuen uns sehr, dass wir Hermann Hess als begnadeten Pianisten erleben und für einmal seine in Parteikreisen weniger bekannte Seite geniessen dürfen.  Vor den Mozartsonaten werden wir die Parolen für die Eidgenössische Abstimmung vom 4. März 2018 fassen und über das Budget 2018 befinden. Reservieren Sie sich den Montag, 22. Januar 2018 bereits jetzt (Apéro ab 18.30 Uhr, Mitgliederversammlung 19.15 Uhr, Konzertbeginn zirka 20.30 Uhr).

Roland Manser für Thomas Bornhauser

Kantonsrat Thomas Bornhauser hat per Ende Dezember 2017 seinen Rücktritt aus dem Grossen Rat des Kantons Thurgau eingereicht. Der Weinfelder will seine Kräfte bündeln und sich auf seine Tätigkeiten in der kommunalen Behörde und in seinem eigenen Unternehmen konzentrieren. Die FDP-Fraktion dankt Thomas Bornhauser für seinen grossen Einsatz. Den frei werdenden Platz im Grossen Rat wird Roland Manser aus Märstetten einnehmen. Der 47-Jährige vertritt wie Thomas Bornhauser das Gewerbe. Roland Manser wird sein Amtsgelübde am 10. Januar 2018 ablegen. Die FDP-Fraktion gratuliert Roland Manser und wünscht ihm alles Gute und viel Befriedigung im neuen Amt. . 

Aus der FDP-Fraktion zum Haushaltgleichgewicht

Die FDP-Fraktion begrüsst die vorausschauende Planung der Regierung: Mit dem Projekt «Haushaltsgleichgewicht 2020» (HG2020) soll der Staatshaushalt ab dem Jahr 2020 nachhaltig um rund 20 Millionen Franken entlastet werden. Den vom Regierungsrat verabschiedeten Bericht mit 52 haushaltssichernden Massnahmen nimmt die FDP-Fraktion positiv zur Kenntnis. Sie begrüsst die vorausschauende Planung der Regierung, welche die strukturellen Probleme aus dem Weg schaffen und ab 2020 ohne Leistungsabbau einen ausgeglichenen Abschluss ermöglichen soll. Einsparungen, die einseitig eine Umlagerung der Kosten vom Kanton zu den Gemeinden beinhalten, lehnen die FDP-Kantonsrätinnen und Kantonsräte jedoch ab. Entsprechend kann die FDP-Fraktion nicht hinter dem vorgeschlagenen zentralen Bezug der Steuern juristischer Personen stehen. Vielmehr werden Entscheidungsgrundlagen, welche nicht auf Kostenumwälzungen basieren und auf dem Buckel der Gemeinden ausgetragen werden, erwartet.

Stellungnahme
Kantonsrat Ueli Oswald, Mitglied der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission

Der Finanzplan hat in den letzten Jahren in der Regierung und in der Verwaltung im Kanton endlich die Wichtigkeit erlangt, die ihm zusteht. Der Regierungsrat hat erkannt, dass er mit diesem Führungsinstrument eine vorausschauende Planung betreiben kann. Strukturelle Probleme werden frühzeitig erkannt und Massnahmen zur Verbesserung der Situation können zeitgerecht eingeleitet werden. Mit dem Projekt HG 2020 setzt der Regierungsrat nun genau diese Erkenntnis um. Der Finanzplan weist die Strukturprobleme aus und der Regierungsrat hat das Projekt HG 2020 verantwortungsbewusst aufgegleist. Das Projektziel lautet schlicht und einfach, das Strukturproblem zu beseitigen und im Jahr 2020 eine ausgeglichene Gesamtrechnung vorzulegen.

Sämtliche Massnahmen zu HG 2020 wurden in den Departementen unter Einbezug der betroffenen Amts- und Betriebsleiter sowie Spezialisten erarbeitet. Mit der Umsetzung des zusammengestellten Massnahmenmix kann das ausgewiesene strukturelle Problem ohne Leistungsabbau beseitigt werden. Was wollen wir mehr? Das Projektziel ist erreicht. Das Gesamtprojekt HG 2020 räumt den Finanzplan vergangener Jahre auf und verbessert die Gesamtrechnung für den Kanton im Jahre 2020 um gut 20 Mio. Franken. Natürlich kann man über die eine oder andere Massnahme diskutieren. Es gäbe sicher auch andere Ansätze, um das Strukturproblem zu lösen. Es führen bekanntlich viele Wege nach Rom. Der Regierungsrat macht aber diesen Vorschlag, den es aus Sicht der FDP-Fraktion nun mehrheitlich umzusetzen gilt.
Massnahmen, die einseitig eine Umlagerung der Kosten vom Kanton zu den Gemeinden beinhalten, lehnt die Fraktion der FDP jedoch ab. Unter diese Kategorie fällt zum Beispiel der zentrale Bezug der Steuern juristischer Personen. Einseitig ist in diesem Zusammenhang, dass der Regierungsrat nicht gleichzeitig die ebenso sinnvolle Verlagerung des Bezugs der Bundessteuer vom Kanton zu den Gemeinden vorschlägt. Hier kann und muss noch über bessere Lösungen nachgedacht werden.

Die FDP-Fraktion wünscht sich einen führungsstarken Regierungsrat und fordert ihn auf, die Massnahmen, die in seiner Kompetenz liegen, baldmöglichst unbürokratisch umzusetzen. Für die wenigen Massnahmen, die in der Kompetenz des Grossen Rates liegen, erwartet die FDP-Fraktion Entscheidungsgrundlagen, die ohne Umlagerung von Kosten vom Kanton zu den Gemeinden auskommt.

Am Wohnort feierlich empfangen

Nach seiner ersten Sessionswoche in Bern ist unser neuer Nationalrat Hansjörg Brunner am Donnerstagabend stimmungsvoll an seinem Wohnort in Eschlikon-Wallenwil empfangen worden. Hansjörg Brunner zeigte sich gerührt vom grossen Aufmarsch und den vielen Glückwünschen. Parteipräsident David H. Bon, Bezirkspräsident Harry Stehrenberger und Ortsparteipräsident Thomas Rutishauser überraschten den Gefeierten mit einem symbolischen Geschenk. Die „Sailor’s Takel-Box“ enthält Anleitungen, Leinen und Seile zum einfachen Erlernen der gängigsten Knoten. Denn besonders im Bundeshaus bringt die hohe Kunst von gut geknüpften Verbindungen und „Paketen“ den politischen Erfolg.