Monthly Archives:' January 2018

Ein neues Selbstverständnis für den Thurgau

Im Sichtbarmachen von vorhandenem Potenzial sieht die FDP Thurgau Handlungsbedarf. Dies machte die Partei an ihrer Jahresmedienkonferenz im mit dem Schweizer Solarpreis ausgezeichneten Neubau der Eugster Haustechnik AG in Arbon deutlich.

20180125 Jahresmedienkonferenz FDP Thurgau -Ein neues Selbstverständnis für den Thurgau

 

Klare Nein-Parole zu "No-Billag"

Die Mitglieder der FDP Thurgau haben an ihrer Versammlung vom 22. Januar 2018 im Kulturforum Amriswil klare Parolen gefasst: 

Volksinitiative vom 11. Dezember 2015 „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ (Abschaffung der Billag-Gebühren)

JA: 23 Nein:83

Neue Finanzordnung 2021

JA: 100 Nein: 5

Zur Vorlage „No Billag“ kreuzten sich Ruedi Matter (Generaldirektor SRF – kontra) und Lukas Weinhappl (Jungfreisinnige – pro) unter der Führung von Stephan Rüegg die Klingen. Die neue Finanzordnung 2021 stellte Nationalrat Hansjörg Brunner vor. Einstimmig stimmten die 106 Anwesenden dem Budget 2018 zu. Im Anschluss an die ordentlichen Traktanden lud der zurückgetretene Nationalrat Hermann Hess zum Konzert. Hermann Hess (Klavier) und Oriana Kriszten (Violine) begeisterten das Publikum mit zwei Sonaten für Klavier und Violine von Wolfgang Amadeus Mozart und erhielten dafür viel Lob und einen lang anhaltenden Applaus. 

Zum vollständigen Bericht 20180123 Mitgliederversammlung

 

Aus der FDP-Fraktion zum Finanzausgleich

Der Finanzausgleich wirkt, aber zu wenig in den Zentrumsgemeinden

Die Fraktion der FDP. Die Liberalen Thurgau nimmt mit Genugtuung davon Kenntnis, dass der Finanzausgleich sein Ziel einer ausgeglicheneren Steuerbelastung in den Gemeinden mehrheitlich erreicht. Sie teilt die Einschätzung des Regierungsrates, wonach es beim Ausgleich von Zentrumslasten noch Handlungsbedarf gibt. Auch wenn sie mit dem Regierungsrat einig ist, dass ein horizontaler Ausgleich der Soziallasten falsche Anreize setzt, müssen diese doch bei einer Anpassung des Finanzausgleichs als Teil der Zentrumslasten berücksichtigt werden.

20180122_Aus der Fraktion zum Finanzausgleich

Teilrevision KVG - Stellungnahme der FDP TG

Am 9. Oktober 2017 hat der Kanton Thurgau die Vernehmlassung zur Teilrevision des Gesetzes über die Krankenversicherung eröffnet. Obwohl dazu erstaunlicherweise nur die Politischen Gemeinden, der Gemeinde- und Spitex-Verband sowie die Curaviva Thurgau und die SBK Sektion Thurgau-St..Gallen-Appenzell zur Vernehmlassung eingeladen wurden, hat die FDP TG Stellung dazu genommen. Dies vor dem Hintergrund der Verteilung von Aufgaben und Finanzen zwischen Kanton und Gemeinden. 

20180111 VernehmlassungsAntwort Teilrevision KVG EF

 

Delegierte beschliessen in Biel die Nein-Parole

Die Delegierten der FDP beschliessen in Biel die Nein-Parole zur No-Billag-Initiative und sprechen sich für eine deutliche Positionierung der FDP zu Energie/Klima und zur Medienpolitik aus.

Rund 320 Delegierte der FDP.Die Liberalen haben heute in Biel mit 204 zu 82 Stimmen die Nein-Parole zur No-Billag-Initiative beschlossen. Bei dieser Gelegenheit haben sie ebenfalls über weitere Themen aus dem UVEK diskutiert. Deutlich bestätigten sie ein neues Positionspapier für mehr Markt in der Medienlandschaft Schweiz. Auch die intensive Diskussion über die geeigneten Massnahmen in der Energie- und Klimapolitik nahm viel Raum ein. Die Delegierten stimmten schliesslich einer Resolution einstimmig zu, welche die wichtigsten Forderungen der FDP bündelt.

Nach einer Podiumsdiskussion mit intensiver Debatte haben die rund 320 Delegierten heute die Nein-Parole zur Volksinitiative „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ beschlossen. Eine solch radikale Änderung der Finanzierung des medialen Service public hätte neben gewichtigen Einschnitten bei der SRG vor allem einen Kurzschluss für 34 regionale TV- und Radiostationen zur Folge. Auch die französisch- und italienischsprachige, aber auch die rätoromanische Schweiz oder Berg- und Randregionen würden zu den Verlierern zählen. Die Ja-Parole zur zweiten Vorlage des kommenden Abstimmungssonntags – dem Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung 2021 – hatte die Parteipräsidentenkonferenz bereits am Vorabend einstimmig gefasst.

Mehr Spielraum für private Medienanbieter

Vor der Parolenfassung führten die Delegierten eine Grundsatzdiskussion über die Medienlandschaft Schweiz. Die Digitalisierung macht auch vor der Medienlandschaft nicht Halt. Sinkende Werbeeinnahmen oder verändertes Konsumverhalten stellen die Medienanbieter zusätzlich vor grosse Herausforderungen. Das Papier „Mehr Markt für die Schweizer Medienlandschaft“ enthält zielgerichtete Reformen, damit private Medienanbieter mehr Spielraum erhalten, um auf diese Herausforderungen zu reagieren. Die FDP fordert eine Verbesserung des Konzessionierungsverfahrens, weniger Regulierung für private Medienanbieter sowie eine effizientere Nutzung der Gebühreneinnahmen. Das Papier wurde mit 275 zu 7 Stimmen angenommen.

Mehr marktwirtschaftliche Instrumente für die Energie- und Klimapolitik

Auch die kontroverse Diskussion über die geeigneten Massnahmen in der Energie- und Klimapolitik nahm viel Raum ein. Mit der Annahme des ersten Massnahmenpaketes der Energiestrategie 2050 und der Ratifizierung des Pariser Klimaübereinkommens hat sich die Schweiz ambitionierte Ziele gesetzt. Nun geht es darum, wirksame und nachhaltige Massnahmen zu definieren. Die FDP hat ihre wichtigsten Forderungen in der Resolution „Zukunft der Energie- und Klimapolitik“ zusammengefasst, welche die Delegierten einstimmig guthiessen. Marktwirtschaftliche Instrumente sollen einerseits Treibhausgase reduzieren und andererseits die Versorgungssicherheit der Schweiz garantieren.

„Die FDP fordert die konsequente Implementierung von flexiblen, marktnahen und international verknüpften Lösungen“, sagt Petra Gössi, Nationalrätin und Parteipräsidentin. 

FDP-Bundesräte an der DV und auf der Eisplanade Biel

Bundesrat Johann Schneider-Ammann ging in seiner Rede sowohl auf die Klima- und Energie-, als auch auf die Medienpolitik ein. Zudem betonte er die Wichtigkeit einer liberalen Handelspolitik und erläuterte, wie der neue Online-Schalter easygov.swiss Firmengründungen vereinfacht. Der neue Aussenminister Bundesrat Ignazio Cassis war am Vorabend der DV in Biel und hat dort die Gelegenheit ergriffen, sich mit der Bevölkerung auf der Eisplanade bei Glühwein und Schlittschuhlaufen auszutauschen.

Roland Manser neu im Kantonsrat

Der Weinfelder Thomas Bornhauser hat auf Ende 2017 seinen Rücktritt aus dem Grossen Rat des Kantons Thurgau eingereicht. Der selbständige Geschäftsmann möchte sich auf seine Unternehmen sowie auf sein Amt im Weinfelder Gemeinderat konzentrieren. An seiner Stelle nachgerückt ist Roland Manser, der bei den Kantonsratswahlen vom April 2016 im Bezirk Weinfelden von den Nichtgewählten am meisten Stimmen auf sich vereinen konnte. Roland Manser ist gelernter Möbelschreiner, hat während zehn Jahren seine eigene Firma geführt und arbeitet aktuell als Key Account Manager im Holzwerkstoffhandel. Roland Manser ist 47 Jahre alt und wohnt mit seiner Frau in Märstetten. Der neue FDP-Kantonsrat ist an der Grossratssitzung vom 10. Januar vereidigt worden und hat die Arbeit im kantonalen Parlament bereits mit grosser Freude aufgenommen. 

 

 

 

Den Jahresauftakt gefeiert

Die FDP Thurgau hat den Jahresauftakt in verschiedenen Ortsparteien gefeiert:

Die FDP des Bezirks Rickenbach lud zum Neujahrapéro auf den Silo Rickenbach. Nationalrat Hansjörg Brunner schilderte unter dem Titel „Ein Tag im Leben von…“ wie er die ersten Wochen in Bern erlebt hat. http://www.fdp-muenchwilen.ch

Im Zentrum des mit einem Essen verbundenen Anlasses der FDP Amriswil stand der Bericht von NR Hansjörg Brunner über seine Erkenntnisse operativer Art in seiner ersten Session in Bern. http://www.fdpamriswil.ch

Die FDP Aadorf traf sich in der Huggenbrunnenhütte in Ettenhausen zum Fondueplausch. Ortsparteipräsident Roland Gahlinger, Bezirkspräsident Harry Stehrenberger und Marie-Theres Brühwiler von der Geschäftsstelle der FDP TG berichteten über ihre Tätigkeiten: http://www.fdpaadorf.ch