Category Archives:Allgemein

Die FDP-Fraktion stimmt dem Kantonalen Richtplan mehrheitlich zu

Die Weichen für die künftige räumliche Entwicklung der Schweiz hat das Stimmvolk mit der Zustimmung zur Revision des Raumplanungsgesetzes vor vier Jahren gelegt. Die dadurch erforderliche Teilrevision des Kantonalen Richtplanes (KRP) soll diesen Mittwoch vom Grossen Rat des Kantons Thurgau zu Handen des Bundes verabschiedet werden. Die FDP-Fraktion wird dem behördenverbindlichen Planungsinstrument als Ganzes mehrheitlich zustimmen. Es ist in den Augen der FDP-Kantonsrätinnen und Kantonsräte wichtig, dass die aktuelle Planungsunsicherheit überwunden und das Moratorium möglichst schnell aufgehoben werden kann. Der KRP erhält von den Freisinnigen jedoch nicht in allen Punkten grünes Licht. So fordert die FDP Thurgau einen wirtschafts- und gewerbefreundlichen Umgang mit Kontingenten. Die FDP-Fraktion wird in der Detailberatung entsprechend Stellung nehmen und unter anderem fordern, dass Gewerbe und Industrie weder im urbanen, noch im ländlichen Raum durch komplizierte und bürokratische Verfahren in der Entwicklung gebremst werden. 

Detaillierter Bericht: 

20171120_Aus der Fraktion zum KRP

 

Thurgauer Freisinn 4/2017

Das sind die Themen im Thurgauer Freisinn 4/2017: Der neue Nationalrat Hansjörg Brunner im Interview, klare Ja-Parole für den Erweiterungsbau der PHTG, Fredy Wirth ist schon zweimal um die ganze Welt gerannt, die Hochdorf-Gruppe investiert weiter in Sulgen, Ursula Duewell ist in Frauenfeld auf verschiedenen Ebenen aktiv, spannende Referate und gute Stimmung an der Herbsttagung 2017, Aktuelles aus der Fraktion und ein grosses Dankeschön an Rainer Sigrist.

FDP-TG_Freisinn_2017_4

Herbsttagung 2017: Spannende Referate und 120 Gäste

Der prominente Strafverteidiger Valentin Landmann, der Thurgauer Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf und der pensionierte Kreuzlinger Gerichtspräsident Urs Haubensak referierten am Samstagabend im Rahmen der 65. FDP-Herbsttagung im Kreuzlinger Seemuseum.

Die Herbsttagung hat bei den Thurgauer Freisinnigen eine über 60-jährige Tradition. Und diese scheint unter der neuen Führung der Aadorferin Maja Lüscher wieder richtig Fahrt aufzunehmen. Rekordverdächtige 120 Personen konnten Parteipräsident David H. Bon und Alexander Salzmann, Bezirkspräsident der FDP Kreuzlingen, am Samstagabend im Kreuzlinger Seeburgmuseum willkommen heissen. «Der Strafprozess in allen Facetten – Recht oder Unrecht in allen Schattierungen»; der Titel hielt, was er versprach. Strafverteidiger Valentin Landmann, Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf und der ehemalige Gerichtspräsident Urs Haubensak gewährten dem Publikum aus ganz unterschiedlichen Perspektiven Einblick in den Alltag der Strafjustiz.

Herbsttagung_FDP_TG 20171105 Medienmitteilung

Deutliches Ja zum Erweiterungsbau 2 der PH TG

Die Erfolgsgeschichte an der PHTG soll weitergehen

Die Mitglieder der FDP Thurgau sind praktisch geschlossen für den Erweiterungsbau der Pädagogischen Hochschule Thurgau. Spannende Ausführungen aus dem Alltag von Studierenden und der Aus- und Rückblick des neuen Nationalrates Hansjörg Brunner sowie des zurückgetretenen Hermann Hess rundeten die gut besuchte Mitgliederversammlung in Kreuzlingen ab.

Das Abstimmungsergebnis:
Eingegangene Stimmzettel: 58
JA: 53, Nein: 3, Leer: 2

Zur vollständigen Medienmitteilung 20171031 Mitgliederversammlung 2017 FDP TG

Gesetz über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht (KBüG)

Erfolgreiche Vernehmlassung der FDP

Die Totalrevision des Bundesgesetzes über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts macht eine Totalrevision des entsprechenden Gesetzes auf Kantonsstufe nötig. Die FDP-Arbeitsgruppe „Justiz und Sicherheit“ unter der Leitung von Simon Krauter, hat in ihrer Vernehmlassung zahlreiche Präzisierungen und Verschärfungen vorgeschlagen, die zu einem grossen Teil in das nun dem Grossen Rat vorliegende Gesetz eingeflossen sind. Das Bundesgesetz lässt den Kantonen einen gewissen Spielraum für Verschärfungen gegenüber dem Bundesrecht. Die FDP hat in ihrer Vernehmlassung denn auch beantragt, die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung höher zu setzen und dies im Gesetz und nicht wie von der Regierung vorgeschlagen in der Verordnung zu regeln. Massgebend für die Beurteilung der sprachlichen Integration ist der in Europa allgemein anerkannte Referenzrahmen des europäischen Sprachenportfolios. Der Bund verlangt mindestens das Referenzniveau A2 (zweittiefstes Niveau). Nach Auffassung der FDP-Fraktion ist das zu tief. Mit diesen rudimentären Sprachkenntnissen kann der kulturelle und politische Austausch nur ungenügend gepflegt werden. Das mag für Ausländer, die sich nicht einbürgern lassen wollen ausreichend sein. Für einbürgerungswillige Gesuchsteller muss ein höheres Profil verlangt werden. Erst die Kommunikation in der Landessprache ermöglicht es, Besonderheiten, Differenzen und kulturelle Regeln, die jedem Land eigen sind, wirklich zu verstehen, zu adaptieren und sich damit zu identifizieren.  Die FDP-Fraktion unterstützt deshalb den Antrag, bei den sprachlichen Anforderungen schriftlich B1 und mündlich B2 zu verlangen.

Es gibt bekanntlich keine wirklich guten Gesetze, nur relativ gute. Das vorliegende kann als solches bezeichnet werden. Es nimmt die berechtigte Sensibilität der Bürgerinnen und Bürgern zu den Einbürgerungen auf, verschärft und schafft Klarheit wo nötig und garantiert ein rechtlich einwandfreies Verfahren.

Erfolgreicher Trend setzt sich fort

Anlässlich der Delegiertenversammlung im Kanton Obwalden hat FDP.Die Liberalen sich bei ihrem Bundesrat Didier Burkhalter herzlich bedankt und ihn verabschiedet. Nach 30 Jahren im unermüdlichen Einsatz für unser Land ist für ihn der Moment gekommen, ein neues Kapitel in seinem Leben aufzuschlagen. Des Weiteren präsentierte Bundesrat Johann Schneider-Ammann die aktuellen Arbeiten des Wirtschaftsdepartements zu den neuen Tourismusstrategien des Bundes, bevor die Delegierten die neue Tourismus-Resolution der FDP verabschiedeten. Parteipräsidentin Petra Gössi ihrerseits liess zur Legislaturmitte die bisherigen Erfolge der FDP Revue passieren. Sie übergab dem neuen FDP-Bundesrat Ignazio Cassis ein symbolisches Antrittsgeschenk: Mit einen Schmiedehammer wird er bestens gerüstet sein, um den nationalen Zusammenhalt zu stärken – wie er es in seiner Antrittsrede in der Bundesversammlung versprochen hatte. 

Der aufsteigende Trend der FDP, der sich bereits vor den nationalen Wahlen 2015 abzeichnete, setzt sich weiter fort. 20171019_Kommentierung_Wahlbarometer_d.

Rücktritt aus dem Kantonsrat

Am 27. November 2017 wird Hansjörg Brunner in Bern die Nachfolge des zurück getretenen Nationalrates Hermann Hess antreten. Der neue Thurgauer Nationalrat  möchte sich auf seine herausforderungsreichen Aufgaben in der Grossen Kammer konzentrieren und hat deshalb den Rücktritt aus dem Grossen Rat des Kantons Thurgau auf den 31. Oktober eingereicht. Nachrücken wird der Münchwiler Gemeindepräsident Guido Grütter, der bei den Kantonsratswahlen vom April 2016 von den Nichtgewählten am meisten Stimmen auf sich vereinen konnte. 

Danke Rainer Sigrist

Rainer Sigrist übergibt den Führungsstab des FDP-Supporter-Clubs in die Hände des scheidenden Nationalrates Hermann Hess. Rund 60 Thurgauer Persönlichkeiten spendeten dem abtretenden und neuen Präsidenten auf der MS Säntis gestern den verdienten Applaus

Nach acht Jahren als Präsident des Supporter-Clubs der FDP Thurgau gibt Rainer Sigrist die Führung ab. Flandrina Von Salis, Vizepräsidentin der FDP Thurgau, dankte dem unermüdlichen Schaffer im Namen der Parteileitung für sein grosses Engagement und lobte ihn für seinen immensen Einsatz, seine motivierende Art und seine Grosszügigkeit. Kräftigen Applaus erhielt Rainer Sigrist am gestrigen Supporter-Anlass auf der MS Säntis auch von den rund 60 anwesenden Thurgauer Persönlichkeiten, die mit ihren jährlichen Beiträgen den Erfolg der FDP Thurgau mitprägen. Unter ihnen auch die ehemaligen Präsidenten Edy Greuter und Kurt Brunnschweiler. Die Nachfolge von Rainer Sigrist wird Hermann Hess übernehmen. Der stimmungsvolle Herbstabend mit einem farbenfrohen Sonnenuntergang bot den perfekten Rahmen für den geselligen Abend, an welchem die Supporterinnen und Supporter nicht nur die spannenden Referate von Rainer Sigrist und Nationalrat Hermann Hess, sondern auch den Austausch untereinander sichtlich genossen.

Rainer Sigrist, Flandrina Von Salis, Hermann Hess, Edy Greuter, Kurt Brunnschweiler (v.l.n.r.)

 

Hansjörg Brunner wird am 27. November vereidigt

Die FDP Thurgau freut sich, dass mit Hansjörg Brunner ein kompetenter, liberaler und unabhängiger Unternehmer als Nachfolger für den zurückgetretenen Nationalrat Hermann Hess nachrücken wird. Hansjörg Brunner vertritt die FDP seit 2012 im Grossen Rat. Der 50-Jährige ist Druckereiunternehmer und zudem Präsident von Gewerbe Thurgau sowie Mitglied der Schweizerischen Gewerbekammer. Hansjörg Brunner wird am Montag, 27. November 2017 im Bundeshaus als Nationalrat vereidigt. Die FDP Thurgau wird die Vereidigung von Hansjörg Brunner im Bundeshaus live mit verfolgen (die Reise ist ausgebucht).